Ulli .P zu uncap howto: Volle Lautstärke beim iPod G5.5 (EU-Modell)
Tim zu uncap howto: Volle Lautstärke beim iPod G5.5 (EU-Modell)
Christian E. zu uncap howto: Volle Lautstärke beim iPod G5.5 (EU-Modell)
A.D. zu uncap howto: Volle Lautstärke beim iPod G5.5 (EU-Modell)
MR zu uncap howto: Volle Lautstärke beim iPod G5.5 (EU-Modell)…ist mit dem Grundgesetz unvereinbar!
geschrieben am 27.02.2008 in Datenschutz, Politik von mirlith · 0 KommentareUnd wie immer: Die Regierung kurbelt über den EU – Umweg ein Beschneiden unserer Grundrechte an.
Und unser Bundesverfassungsgericht muss es wieder gerade biegen – und tut es auch!
Heute um 10 Uhr so geschehen, als das Bundesverfassungsgericht die NRW-Ausprägung dieses Gesetzes in seiner derzeit gültigen Form als verfassungswidrig bezeichnet. Weiterhin leitete außerdem erstmal ein Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität von IT-Systemen ab. Und das selbst dann, wenn die Funktion der IT-Systeme die persönliche Lebensgestaltung nur tangiert!
Ich kam mir vor wie in der Zukunft, als bei der Urteilsverkündung auch noch erklärt wurde, dass sich für viele Menschen ein Großteil der Persönlichkeitsentfaltung auf IT-Systeme stützt. Und das gerade zum Aufbau sozialer Kontakte. Man sieht Parallelen zwischen der Vernetzung von Menschen und Rechnern.
Träume ich? Ich kenne so viele Menschen, die jünger sind als der gefühlte Altersdurchschnitt der Entscheidungsträger, die das absolut nicht verstehen und wehement abstreiten.
Auch die Gefahr von Datamining wird angesprochen, es macht den Eindruck, als hätte man die Chance, die die große Aufmerksamkeit bietet, gleich mal genutzt, um alles einmal anzureißen, was auf den Herzen der Verfassungsschützer liegt.
Es wird ebenfalls klargemacht, dass man Pseudonymisierung und vor Allem Verschlüsselung braucht, um IT-Systeme zur Persönlichkeitsentfaltung zu nutzen. Eine Onlinedurchsuchung macht diese Schutzmaßnahmen natürlich irrelevant. Aber gerade dieser Sachverhalt macht unsere IT-Systeme zu einem hochwertigen Schutzgut.
Ich sehe wieder glücklicher in die Zukunft … die Urteilsbegründung lässt erahnen, dass die künftigen Entscheidungen dieser Instanz in die richtige Richtung gehen werden.
Wie Ihr das gewohnt seid, findet Ihr bei der Netzpolitik eine feine Zusammenstellung aller Fakten.
geschrieben am 27.02.2008 um 10:12 in Datenschutz, Politik von mirlith · RSS 2.0-Feed der Kommentare.
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