Die Uhr tickt… | Gedankenwald
2009
16
Jul

Die Uhr tickt…

geschrieben am 16.07.2009 in Politik von Ganayan · 0 Kommentare

Die Piratenpartei in NRW sah sich schon siegesgewiss mit Leichtigkeit die Hürde der 2000 Unterschriften nehmen, um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden, als das Büro der Landeswahlleiterin diese Freude erstickte: Anscheinend gab es einen Formfehler – und nach dem Aussortieren der fehlerbehafteten Unterstützerformulare sind ein großer Teil der abgegebenen Unterschriften ungültig.

2800 Unterschriften gingen bis dato beim Piraten-Landesverband NRW ein – doch nur 1100 sind unanfechtbar. Die anderen Unterstützer nutzten wie auch ich die eingefügten Formularfelder, um diese direkt im Adobe Reader auszufüllen. Im Bundeswahlgesetz jedoch ist verankert, dass das Formular unverändert in Umlauf gebracht werden muss. Das Hinzufügen unsichtbarer Formularfelder sei im juristischen Sinne schon eine Veränderung.

Unterstuetzer

Eine Nichtanerkennung der übrigen 1700 Unterschriften erscheint keinesfalls sicher – doch kann ich es verstehen, dass man sich darauf nicht verlassen möchte. Es sind in diesem Moment noch 7 Tage Zeit, an denen Ihr das pdf-Formular (welches nun keine Formularfelder mehr enthält) ausdrucken, ausfüllen und abschicken könnt – 900 davon werden idealerweise noch benötigt. Solltet Ihr schon eine Unterschrift geleistet haben – und sei es eine solche “fehlerhafte” – so seht bitte davon ab, eine Erneute zu senden: Da Euer Name schon auf der Liste steht, würde diese dann nicht gezählt werden.

Aber tragt die Kunde weiter – auch an Menschen, die die Piraten vielleicht nicht wählen würden. Ich denke, an einer politischen Vielfalt ist jeder interessiert – und für 55 cent pro Person eine Partei zu unterstützen, deren Kerninteressengebiet in der heutigen Politik weit unterrepräsentiert ist, ist eine gute Sache.


geschrieben am 16.07.2009 um 09:09 in Politik von Ganayan · RSS 2.0-Feed der Kommentare.
Schreibe ein Kommentar oder setze einen Trackback auf deine Seite.

Bitte hinterlasse einen Kommentar!